Kategorien-Archiv: Geistiges Eigentum

Geistiges Eigentum: Musik: SIAE verliert das Monopol bei der Verwaltung von Urheberrechten

In der am 26.10.2018 von der AGCM (Italienische Kartellbehörde) veröffentlichten Pressemitteilung wurde der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch die SIAE (in Deutschland mit der GEMA vergleichbar mit Wirkung ab dem 1. Januar 2012 unter Verstoß gegen Artikel 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) festgestellt, wodurch Urheber bei der freien Ausübung des […]
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Geistiges Eigentum: Unbefugte Verwendung eines von einer Website heruntergeladenen Fotos

Im Jahr 2009 verwendete eine Gesamtschule in Waltrop (Nordrhein-Westfalen) ein Foto des Fotografen Renckhoff und lud es von einer Reisewebsite herunter, wo es ohne Downloadbeschränkung für ein Schulprojekt veröffentlicht wurde. Unter dem Foto befand sich der Hypertextverweis auf die Website, von der aus es aufgenommen wurde. Der Fotograf, der auf die Veröffentlichung des Projekts und […]
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Geistiges Eigentum: Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

Am 13.11.2018 entschied der Gerichtshof der Europäischen Union, dass der Geschmack eines Käses nicht als “Werk” eingestuft werden kann und somit nicht unter den Urheberrechtsschutz der Richtlinie 2001/29/EG fällt (Rechtssache C-310/17). Das Berufungsgericht Arnhem-Leeuwarden (Niederlande) hatte dem Europäischen Gerichtshof eine interessante Frage vorgelegt: Kann der Geschmack eines Lebensmittels unter den urheberrechtlichen Schutz i.S.d. Richtlinie 2001/29/EG […]
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